Argumente gegen das Zeitgeschehen - 18.-22. Mai 2018

Eine Veranstaltung des Arbeitskreis Auflösen

Über die Freiheit zum Demonstrieren

oder: Warum mündet die Wahrnehmung dieses Grundrechts regelmäßig in eine Gewaltdebatte?

Das Grundgesetz erlaubt neben der Meinungs- auch die Versammlungsfreiheit, kurz: billigt den Bürgern ein Demonstrationsrecht zu. Beide Freiheiten zählen zu den Höchstwerten der Demokratie, an denen die Insassen der Demokratie ihre Freude haben sollen. Sehr sorgfältig wird folglich staatlicherseits auf die Demonstrationsfreiheit aufgepasst, weswegen man nach öffentlichen Protestaktionen aus den Medien auch regelmäßig mehr über Polizeieingriffe, Widerstand, Verhaftungen und Verwüstungen als über die kritischen Anliegen von Demonstranten erfährt.

Dass die z.B. irgendetwas gegen AKWs haben, TTIP nicht leiden können, eine andere Klimapolitik wollen oder dem G20-Gipfel wenig gewogen sind, wird nicht und lässt sich kaum verschweigen. Worin jedoch ihre Kritik an AKWs, Handelsabkommen, Klimapolitik oder dem globalen Wirken der Weltmächte besteht – Fehlanzeige. Allerdings ist ebenso festzuhalten: Gelegentlich sehen sich Demonstranten auf besondere Weise „belohnt“, etwa wenn aus einer Anti-AKW-Bewegung ein Umweltministerium wird! Ob dort die Anliegen der Demonstranten zur Geltung kommen – Fragezeichen.

Selbstverständlich ist an diesem Grundrecht nebst der bornierten Sorte öffentlicher Aufmerksamkeit also nichts:

Grund genug, sich einmal mit der Frage zu befassen, welche politischen Zwecke mit diesem Grundrecht verfolgt werden.

Der Workshop erstreckt sich über drei Teile:

Samstag, den 19.5., von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr
sowie von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr
und Sonntag, den 20.5., von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr.



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